AGB und Kundeninformationen

I. Allgemeine Geschäftsbedingungen der

 

GOLMED

Medizintechnische Vertriebsgesellschaft mbH

Schapener Straße 16

38162 Cremlingen

 

vertreten durch den Geschäftsführer: Bernd Golland

 

Kontakt:

Telefon: +49 (0) 5306 93203-0

Telefax: +49 (0) 5306 93203-10

E-Mail: info@golmed.de

 

Registereintrag:

Eintragung im Handelsregister

Registergericht: Amtsgericht Braunschweig

Registernummer: HRB 2131

 

Umsatzsteuer-ID:

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27a Umsatzsteuergesetz: DE 114 877 355

Finanzamt: Braunschweig-Altewiekring

 

 

Inhaltsverzeichnis

 

§ 1 Geltungsbereich

§ 2 Registrierung

§ 3 Vertragsschluss

§ 4 Preise und Versandkosten

§ 5 Lieferbedingungen

§ 6 Zahlung

§ 7 Eigentumsvorbehalt

§ 8 Sachmängelgewährleistung und Garantie

§ 9 Haftung

§ 10 Anwendbares Recht und Gerichtsstand

§ 11 Schlussbestimmungen

 

 

§ 1 Geltungsbereich

 

(1) Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle Angebote, Kaufverträge, Lieferungen und Dienstleistungen aufgrund von Bestellungen unserer Kunden (nachfolgend: „Kunden“) über unseren Onlineshop www.golmed-shop.de (nachfolgend: „Onlineshop“), die diese ausschließlich als Unternehmer (vgl. § 1 Abs. 2 dieser AGB) tätigen.

 

(2) Das Produktangebot in unserem Onlineshop richtet sich ausschließlich an Unternehmer, die ihre Geschäftsadresse in der Bundesrepublik Deutschland (Vertragsgebiet) haben und eine Lieferanschrift im Vertragsgebiet benennen. Außerhalb des Vertragsgebietes ansässige Unternehmer können nicht beliefert werden. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen Tätigkeit handelt, vgl. § 14 Abs. 1 Bürgerliches Gesetzbuch.

Ein Kaufvertragsabschluss mit Verbrauchern findet nicht statt.

 

(3) Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, auch wenn wir ihrer Geltung im Einzelfall nicht gesondert widersprechen.

 

 

§ 2 Registrierung

 

(1) Bestellungen können nur von registrierten und freigeschalteten Kunden vorgenommen werden.

Eine Registrierung ist ausschließlich Unternehmern im Sinne von § 14 Abs. 1 BGB (vgl. § 1 Abs. 2 unserer AGB) vorbehalten.

 

(2) Der Kunde verpflichtet sich, die im Rahmen der Registrierung erforderlichen Angaben vollständig und wahrheitsgemäß zu machen.

 

(3) Im Rahmen der Registrierung hat der Kunde insbesondere seine Firma und –sofern vorhanden- seine Umsatzsteuer-Identifikationsnummer anzugeben.

Ferner bestätigt er mittels einer Checkbox, dass er ausschließlich in Ausübung seiner gewerblichen oder selbstständigen Tätigkeit handelt und kein Privatkunde ist.

Anhand der Angaben des Kunden überprüfen wir, ob eine Unternehmereigenschaft des Kunden (vgl. § 1 Abs. 2 unserer AGB) vorliegt.

 

(4) Darüber hinaus erklärt der Kunde mittels einer Checkbox, dass er mit der Speicherung seiner Daten gemäß Datenschutzrichtlinien einverstanden ist.

 

(5) Der Kunde verpflichtet sich, -im Falle einer nachträglichen Änderung seiner Angaben- diese in seinem Benutzerkonto umgehend zu aktualisieren. Weiterhin verpflichtet er sich, seine Zugangsdaten (insbesondere Passwort) sorgfältig aufzubewahren und nicht an Dritte herauszugeben.

 

(6) Erst nach vollständiger Registrierung und Freischaltung des Benutzerkontos werden dem Kunden die Netto-Preise zu den betreffenden Produkten angezeigt.

 

 

§ 3 Vertragsschluss

 

(1) Alle unsere im Onlineshop angebotenen Produkte stellen keine bindenden Angebote auf Abschluss eines Kaufvertrages dar. Sie stellen lediglich eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, uns ein entsprechendes Kaufangebot zu unterbreiten.

 

(2) Angaben zu den Produkten in unserem Onlineshop (z.B. Gewichte, Maße, Gebrauchswerte, Belastbarkeit, Toleranzen und technische Daten) sowie unsere Darstellung derselben sind nur annähernd maßgeblich, soweit nicht die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck eine genaue Überprüfung voraussetzt.

Bei den Angaben handelt sich um keine garantierten Beschaffenheitsmerkmale, sondern Beschreibungen und Kennzeichnungen der Lieferung und Leistung. Handelsübliche Abweichungen und Abweichungen, die aufgrund rechtlicher Vorschriften erfolgen oder technische Verbesserungen darstellen, soweit die Ersetzung von Bauteilen durch gleichwertige Teile zulässig, soweit sie die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehnen Zweck nicht beeinträchtigen.

 

(3) Bestellungen können nur von registrierten und freigeschalteten Kunden vorgenommen werden.

 

(4) Für registrierte Nutzer vollzieht sich der Vertragsschluss dabei in nachfolgenden technischen Schritten:

 

1. Der Kunde kann aus unserem Sortiment Waren auswählen und diese über den blau gekennzeichneten Button „In den Warenkorb"  in einem sogenannten (virtuellen) Warenkorb sammeln.

 

2. Durch Klick auf die grün gekennzeichnete Schaltfläche „Warenkorb anzeigen" gelangt der Kunde auf die Zwischenseite „Warenkorb". Dort erscheinen die vom Kunden ausgewählten Artikel unter Angabe der Menge sowie des Nettopreises. Der Kunde hat dort die Möglichkeit, die Artikeloptionen zu bearbeiten.

 

3. Durch Klicken auf die blaue Schaltfläche „Zur Kasse" gelangt der Kunde auf die Zwischenseite „Adresse".

Der Kunde hat hier die Möglichkeit auszuwählen, ob das Produkt an die im Rahmen der Registrierung angegebene Rechnungs- und Lieferadresse oder an eine abweichende Lieferadresse geliefert werden soll.

 

4. Durch Klick auf die graue Schaltfläche „Weiter" gelangt der Kunde jeweils zu den nachfolgenden Bestellabschnitten.

 

5. Bestellabschnitt „Versand". Dem Kunden werden sodann die Versandart und die Versandkosten angezeigt.

 

6. Bestellabschnitt „Zahlungsart": Dem Kunden wird dort die Zahlungsart „Kauf auf Rechnung" angeboten.

 

7. Bestellabschnitt „Prüfen und Bestellen":

 

Der Kunde hat die Möglichkeit, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie die Datenschutzerklärung zur Kenntnis zu nehmen.

 

Auf der Bestellübersicht sind die Liefer- und Rechnungsadresse sowie die Angaben des Kunden bezüglich der von ihm ausgewählten Artikel unter Angabe der Preise sowie anfallender Steuern und Versandkosten aufgelistet.

 

Der Kunde hat nach wie vor die Möglichkeit, Korrekturen oder Ergänzungen bezüglich seiner Angaben zu machen. Diese kann er vornehmen, indem er durch Klick auf die betreffenden Schaltflächen (Warenkorb, Adresse, Versand, Zahlungsart) auf die betreffende Zwischenseite zurückgelangt. Im Rahmen der Eingabemaske kann er mit Hilfe der normalen Maus- und Tastaturfunktion entsprechende Korrekturen vornehmen.

 

8. Durch Klick auf die grau untermalte Schaltfläche „Kaufen", die sich auf der Bestellübersicht unten rechts befindet, gibt der Kunde letztlich ein verbindliches Angebot zum Kauf des betreffenden Produktes bzw. der betreffenden Produkte ab.

 

(2) Wir können das Angebot des Kunden innerhalb von fünf Tagen nach Zugang annehmen.

 

(3) Wir werden dem Kunden unverzüglich nach Eingang seines Angebotes eine E-Mail an die von ihm angegebene E-Mail-Adresse zusenden, mit der wir den Eingang seiner Bestellung bestätigen und deren Einzelheiten aufführen (Bestellbestätigung). Diese Bestellbestätigung stellt noch keine Annahme des Angebots dar, sondern soll den Kunden lediglich darüber informieren, dass seine Bestellung bei uns eingegangen ist. Ein Kaufvertrag mit uns kommt erst zustande, sobald wir gegenüber dem Kunden per E-Mail die Annahme erklären (Auftragsbestätigung) oder die bestellte Ware an den Kunden versenden.

 

 

§ 4 Preise und Versandkosten

 

(1) Alle Preise, die in unserem Onlineshop angegeben sind, stellen Nettopreise dar, welche die gesetzliche Umsatzsteuer nicht beinhalten.

 

(2) Die Versandkosten sind vom Kunden zu tragen. Die Höhe der Versandkosten wird dem Kunden im Bestellformular angezeigt.

 

(3) Für die Lieferung innerhalb Deutschlands berechnen wir pauschal 6,50 Euro pro Bestellung. Ab einem Bestellwert von 250 Euro erfolgt die Lieferung innerhalb Deutschlands versandkostenfrei.

 

 

§ 5 Lieferbedingungen

 

(1) Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, bestimmen wir die angemessene Versandart und das Transportunternehmen nach unserem billigen Ermessen.

 

(2) Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferadresse.

 

(3) Das Versandrisiko geht spätestens mit der Übergabe der Kaufsache an den Spediteur, Frachtführer oder sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Dritten auf den Kunden über. Dies gilt auch dann, wenn Teillieferungen erfolgen.

 

(4) Von uns in Aussicht gestellte Fristen und Termine gelten stets nur annähernd, es sei denn, dass ausdrücklich eine feste Frist oder ein fester Termin zugesagt oder vereinbart ist.

 

(5) Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, setzen wir den Kunden hiervon in der Auftragbestätigung in Kenntnis. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sehen wir von einer Annahmerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.

 

(6) Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilen wir ihm dies unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit. Bei einer Lieferverzögerung von mehr als drei Wochen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. In diesem Fall sind auch wir berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Eventuell bereits geleistete Zahlungen werden dem Kunden zurückerstattet.

 

(7) Für den Fall, dass die Zustellung der Ware infolge eines Verschuldens des Kunden trotz drei erfolgter Auslieferungsversuche scheitert, können wir vom Vertrag zurücktreten. Wir werden dem Kunden ggf. geleistete Zahlungen unverzüglich zurückerstatten.

 

 

§ 6 Zahlung

 

(1) Der Kunde hat nachfolgende Zahlungsmöglichkeit:

 

                                    -Kauf auf Rechnung-

 

(2) Sofern nicht ausdrücklich anderes vereinbart ist, ist die Zahlung mit Vertragsschluss und Rechnungserhalt sofort zur Zahlung fällig.

 

(3) Sämtliche Zahlungen sind mit schuldbefreiender Wirkung ausschließlich an die VR FACTOREM GmbH, Ludwig-Erhard-Straße 30-34, 65760 Eschborn, zu leisten, an die wir unsere gegenwärtigen und künftigen Ansprüche aus unserer Geschäftsverbindung abgetreten haben.

 

 

§ 7 Eigentumsvorbehalt

 

Wir behalten uns das Eigentum an der von uns gelieferten Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises (einschließlich der Umsatzsteuer und Versandkosten) für die betreffende Ware vor.

 

§ 8 Sachmängelgewährleistung und Garantie

 

(1) Die Gewährleistung beträgt ein Jahr ab Lieferung der Ware.

 

(2) Bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, bei Personenschäden oder Rechtsmängeln im Sinne von § 438 Abs. 1 Nr. 1a BGB sowie bei Garantien (§ 444 BGB) gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen. Gleiches gilt für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz,

 

(3) Eine Garantie besteht bei den von uns gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.

 

(4) Der Kunde hat die Ware unverzüglich nach Übersendung sorgfältig zu untersuchen, vgl. § 377 HGB. Die gelieferte Ware gilt als vom Kunden genehmigt, wenn ein Mangel uns nicht (i) im Falle von offensichtlichen Mängeln innerhalb von sieben Tagen nach Lieferung oder (ii) sonst innerhalb von sieben Tagen nach Entdeckung des Mangels schriftlich angezeigt wird.

 

 

§ 9 Haftung

 

(1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen.

Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des

Lebens, des Körpers, der Gesundheit, oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalspflichten) sowie die Haftung aufgrund eines Garantieversprechens oder für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlich oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von uns, unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind dabei solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf.

 

(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haften wir nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aufgrund eines Garantieversprechens.

 

(3) Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten unserer gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

 

(4) Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

 

 

§ 10 Anwendbares Recht und Gerichtsstand

 

(1) Auf die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die vertragliche Beziehung zwischen uns und dem Kunden findet -vorbehaltlich zwingender internationalprivatrechtlicher Vorschriften- ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechtsübereinkommens Anwendung.

 

(2) Ist der Kunde Kaufmann im Sinne von § 1 Abs. 1 HGB, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich rechtliches Sondervermögen, so ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen uns und dem Kunden unser Geschäftssitz. In allen anderen Fällen können wir oder der Kunde Klage vor jedem aufgrund gesetzlicher Vorschriften zuständigen Gericht erheben.

 

 

§ 11 Schlussbestimmungen

 

Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften.

 

 

 

II. Kundeninformationen

 

Inhaltsverzeichnis

 

1. Identität des Unternehmens

2. Wesentliche Merkmale der Ware

3. Zustandekommen des Vertrages

4. Zahlungsmodalitäten

5. Einzelne technische Schritte, die zum Vertragsschluss führen

6. Speicherung des Vertragstextes

7. Technische Mittel zum Erkennen und Berichtigen von Eingabefehlern

8. Informationen zur Mängelhaftung

9. Für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprachen

 

 

1. Identität des Unternehmens

GOLMED

Medizintechnische Vertriebsgesellschaft mbH

Schapener Straße 16

38162 Cremlingen

 

vertreten durch den Geschäftsführer: Bernd Golland

 

Kontakt:

Telefon: +49 (0) 5306 93203-0

Telefax: +49 (0) 5306 93203-10

E-Mail: info@golmed.de

 

Registereintrag:

Eintragung im Handelsregister

Registergericht: Amtsgericht Braunschweig

Registernummer: HRB 2131

 

Umsatzsteuer-ID:

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27a Umsatzsteuergesetz: DE 114 877 355

Finanzamt: Braunschweig-Altewiekring

 

2. Wesentliche Merkmale der Ware

Die Beschreibung der wesentlichen Merkmale der Ware finden Sie auf der betreffenden Angebotsseite.

 

3. Zustandekommen des Vertrages

Der Vertragsschluss erfolgt gemäß § 2 unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

 

4. Zahlungsmodalitäten

Die Zahlungsmodalitäten sind in § 6 unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen aufgeführt.

 

5. Einzelne technische Schritte, die zum Vertragsschluss führen

Die einzelnen technischen Schritte, die zu einer rechtsverbindlichen Auftragserteilung führen, werden in § 2 (4) unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen dargestellt.

 

6. Speicherung des Vertragstextes

Wir speichern den Vertragstext, ohne dass dieser dem Kunden zugänglich ist. Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie die Bestelldaten senden wir dem Kunden per E-Mail zu. Daneben können unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen von jeder Seite auf www.golmed-shop.de/AGB  abgerufen sowie gespeichert werden.

 

7. Technische Mittel zum Erkennen und Berichtigen von Eingabefehlern

Auf der Bestellübersicht sind die Liefer- und Rechnungsadresse sowie die Angaben des Kunden bezüglich der von ihm ausgewählten Artikel unter Angabe der Preise sowie anfallender Steuern und Versandkosten aufgelistet.

 

Der Kunde hat nach wie vor, die Möglichkeit, Korrekturen oder Ergänzungen bezüglich seiner Angaben zu machen. Diese kann er vornehmen, indem er durch Klick auf die betreffenden Schaltflächen (Warenkorb, Adresse, Versand, Zahlungsart) auf die betreffende Zwischenseite zurückgelangt. Im Rahmen der Eingabemaske kann er mit Hilfe der normalen Maus- und Tastaturfunktion entsprechende Korrekturen vornehmen.

 

8. Informationen zur Mängelhaftung

Die Mängelhaftung richtet sich nach § 8 unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

 

9. Für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprachen

Die einzige Sprache, die für den Vertragsschluss zur Verfügung steht, ist deutsch.